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2012 haben die 86 Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft die sogenannte «Charta von Muttenz» unterzeichnet. Dies mit dem Ziel, den hohen Zentralisierungsgrad des Kantons Basel-Landschaft zu reduzieren und die Staatsaufgaben auf derjenigen Ebene Kanton oder Gemeinde anzusiedeln, welche die Aufgabe bürgernah, bedarfsgerecht, kostengünstig und effizient erbringen kann.

Darauf schlossen sich 2014 die sieben Baselbieter Gemeindendes Leimentals sowie Allschwil und Schönenbuch zur Plattform Leimental Pluszusammen. Hauptziel dieser Vereinigung war ein institutionalisierter Austausch imSinne einer Diskussionsplattform, um für gemeinsame Anliegen und Interessen zuwerben sowie gemeinsam Stellungnahmen einzureichen. Seit 2017 werden dieAktivitäten unter dem Label «Region Leimental Plus» geführt.

Die Zusammenarbeit unter den beteiligten Gemeinden führteschnell dazu, dass weitere „Plattformen“ entstanden und konkrete Projekteangestossen wurden, wie z.B.

  • Raumkonzept Leimental
  • Versorgungsregion Leimental (in zweiSub-Regionen)
  • sprachliche Frühförderung
  • Projekte zu den Themen Verkehr und Umwelt

Vehement setzte sich die Region Leimental Plus für dasRegionalisierungsgesetz ein, welches der Landrat jedoch nicht umsetzen wollte.Trotz dieser ablehnenden Haltung war der Regionalisierungsgedanke geboren undnicht mehr aus den Köpfen von Einwohnern und Politikern weg zu denken.

Seither ist beim Thema Regionalisierung viel in Bewegunggeraten. Kanton und Gemeinden gehen die Entflechtung gewisser Aufgabengemeinsamen an (mittels sogenannter VAGS-Projekte). Gemeinden lanciertengemeinsame Abstimmungskämpfe gegen den Kanton und schlossen sich zu Regionenzusammen (Oberbaselbiet, Birsstadt, Laufental, Frenkentäler).  Aufgaben wie Raumplanung sowie Alters- undPflegeversorgung wurden vom Kanton nicht mehr an Gemeinden, sondern Regionendelegiert, was 2017 dazu führte, dass mit § 47a ein entsprechender Paragraf indie Kantonsverfassung aufgenommen wurde.

Auch der Verband Baselbieter Gemeinden (VBLG) istgegenwärtig daran, seine Strukturen zu überdenken, um in diesem Prozess Schritthalten zu können, denn es ist anzunehmen, dass weitere Aufgaben vom Kanton andie Regionen delegiert werden. .

Bezogen auf die Region Leimental Plus steht fest, dass diebisherige Zusammenarbeitsstruktur nicht mehr ausreicht. Denn die vielseitiggewachsenen Projekte, Aufgaben und Gremien benötigen eine Dachorganisation,welche diese Abläufe nicht zuletzt auch in finanzieller Hinsicht koordiniert.Auch lassen sich die vom Kanton übertragenen Aufgaben ohne verbindlicheAufbauorganisation gar nicht umsetzen.

Momentan basiert die Arbeit, welche für die Region LeimentalPlus geleistet wird, auf „Freiwilligkeit“ und „Goodwill“ der einzelnenGemeinden, welche Man- und Womanpower zur Verfügung stellen. Dies kann inAnbetracht der Grösse und Bedeutung der Aufgaben auf die Länge nicht soweitergehen. Die agierenden Gremien brauchen klar zugewiesene Kompetenzen, welchedie Abläufe regeln und für Transparenz sorgen. Eine professionelleGeschäftsstelle scheint daher unumgänglich, was wiederum für eine eigenständigeOrganisation spricht.

Da die Zusammenarbeit im Leimental schon seit vielen Jahrengelebt wird – dies im Gegensatz zu anderen Regionen, welche „auf der grünenWiese“ ihre Strukturen errichten können – kann es eine Schwierigkeit sein, dieorganisch gewachsenen Gremien in eine gemeinsame Struktur einzubetten, ohnediese unnötig in ihrem Aktionskreis zu beeinträchtigen.

Die Statuten für die entsprechende Vereinsgründung wurden kürzlichvon den Gesamtgemeinderäten der Mitgliedergemeinden genehmigt. Im Dezember 2019kommen diese Vorlagen vor den Souverän, damit hoffentlich im 1. Quartal 2020die Gründungsversammlung stattfinden kann.

Geplant ist für das dritte Quartal 2020, eine/n Geschäftführer/inim Teilzeitpensum anzustellen, um für die Koordination zu sorgen und dieGremien administrativ und mit Rat und Tat zu unterstützen.

Wir stehen in dieser Entwicklung erst am Anfang. DieRichtung ist jedoch durch die Veränderung der letzten Jahre eingeschlagen. Wirfreuen uns, diesen Weg mit sämtlichen Gemeinden der Region Leimental Plus zugehen, ohne dabei auch unsere Nachbarn im solothurnischen Leimental und imBirstal zu vergessen. Auch über die weiteren Kantons- und die Landesgrenzen hinausgibt es Potential in der Zusammenarbeit. Wir dürfen gespannt sein, wie esweitergehen wird.

Reto Wolf, Gemeindepräsident Therwil und aktueller Vorsitzender der Region Leimental Plus